Der langsame Abstieg des Herrn Selensky

von Helmut

 

 

Zwei Punkte möchte ich dafür anführen:

 

Die Volksabstimmung in Ungarn:

Victor Orban hat in Ungarn die Bevölkerung zu einem Referendum aufgerufen, um festzustellen, ob die ungarische Bevölkerung dafür oder dagegen ist, dass die Ukraine Mitglied der EU wird. Ein in meinen Augen normaler Vorgang, nach dem Schweizer Prinzip der Umsetzung des Willens des Volkes in Form einer Befragung und Abstimmung.

Natürlich wird das entweder in den Medien totgeschwiegen, oder wird als „Hetzkampagne“ von Orban deklariert.

Überhaupt gab es nur wenige Länder, in denen man durch eine Volksabstimmung über den Beitritt zu EU entschieden hat. In den meisten Fällen haben die Politiker den Beitritt für das Volk „erledigt“. 

Bei folgenden Ländern ab es eine Volksabstimmung:

• Österreich: Am 12. Juni 1994 stimmten 66,6% der Österreicher für den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft (EG), bei einer Wahlbeteiligung von 82,3%.
• Finnland: Am 16. Oktober 1994 stimmten 56,9% der Wähler für den Beitritt zur EU.
• Schweden: In einer Volksabstimmung am 13. November 1994 stimmten 52,3% der Wähler für den Beitritt zur EU.
• Norwegen: Bei einer Volksabstimmung am 28. November 1994 stimmten 52,2% gegen den Beitritt zur EU.

Um dem Risiko eines negativen Ausganges der Abstimmung wie in Norwegen zu entgehen, wurde das Mittel des Referendums kaum mehr eingesetzt. Aber auch über die Frage, ob die Bevölkerung in den einzelnen EU-Ländern dafür oder dagegen ist, ob ein weiteres Land in die Gemeinschaft aufgenommen wird, wird hinweggegangen. Das entscheidet alleine Brüssel, was ich als undemokratisch empfinde. 

Demokratisch ist das, was Orban macht, und deshalb wird er nun verteufelt. Aber dadurch kann er bei seiner Ablehnung zum Beitritt der Ukraine auf den Volkswillen verweisen.

Wie ist die Situation geplanter Beitrtte heute (offiziell von Brüssel):

Am 1. Juli 2013 trat Kroatien als 28. (jetzt 27.) Mitgliedstaat der Europäischen Union bei. Seither sind keine weiteren Länder der EU beigetreten, und das Vereinigte Königreich hat die EU am 31. Januar 2020 verlassen. Mit Albanien, Montenegro, Serbien und der Türkei wurden Beitrittsverhandlungen und Verhandlungskapitel eröffnet. Mit Nordmazedonien wurden im Juli 2022 Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Im März 2024 wurden mit Bosnien und Herzegowina Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Das Kosovo stellte im Dezember 2022 einen Antrag auf Aufnahme in die EU. Im Dezember 2023 entschied die EU, Beitrittsverhandlungen mit Moldau und der Ukraine aufzunehmen und Georgien den Status eines Bewerberlandes einzuräumen. Ende November 2024 hat die Regierung Georgiens beschlossen, keine Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, und finanzielle Unterstützung durch die EU bis zum Jahr 2028 abgelehnt.

Der andere Punkt: Der NATO-Gipfel in Den Haag.

Selenskyj bekommt nicht mehr die Aufmerksamkeit wie früher, beim NATO-Gipfel sitzt er nicht mit am Tisch. Ein Bericht:

Beim NATO-Gipfel in Den Haag beschließen die 32 Mitgliedsstaaten eine historische Aufrüstung: Bis 2035 sollen die Verteidigungsausgaben auf 5% des BIP steigen. US-Präsident Donald Trump reklamiert diesen Schritt als seinen Erfolg und betont die Notwendigkeit gleichmäßiger Lastenteilung. Währenddessen gerät die Ukraine unter Präsident Wolodymyr Selenskyj ins diplomatische Abseits: Neue Finanzhilfen bleiben aus, und eine Beitrittsperspektive zur NATO wird nicht in Aussicht gestellt. Selenskyj fordert dennoch schärfere Sanktionen gegen Russland und hofft auf Trumps Unterstützung.

 

Lediglich im niederländischen Parlament darf er eine Rede halten, der Rest ist nur noch ein sym-bolischer Akt der Begrüßung von Macron und Ursula. Auch hier ist klar zu erkennen: er wandelt einsam durch die Gegend ...

Sieht so aus, als ob seine Funktion bald beendet sein wird.

 

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P.S.: muss da noch ein schönes Video anfügen. Herrlich und vor allem bezeichnend ...